Das Anti Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA ist in aller Munde – vor allem im Internet breitet sich der Protest gegen das geplante Handelsabkommen rasant aus. Am kommenden Samstag, den 11.02 werden tausende Menschen in ganz Europa auf die Straßen gehen und gegen ACTA demostrieren. Auch die GRÜNE JUGEND und Bündnis 90/Die Grünen lehnen ACTA ab, denn es widerspricht unseren Vorstellungen einer gerechten Welt und einer modernen UrheberInnenpolitik. Als Produkt von Geheimhaltung und Wirtschaftslobbyismus wollen wir ACTA stoppen – Wir wollen eine demokratischen und tranparenten Politik und keine Hinterzimmerverhandlungen!
Warum wir gegen ACTA sind:
•Das Abkommen wurde von einer handvoll Ländern und Teilen der Industrie ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit verhandelt. Das widerspricht demokratischen Grundsätzen
•Immernoch sind nicht alle Informationen zu ACTA offen gelegt – wichtige Zusatzinformationen bleiben unter Verschluss. So kann das Ausmaß von ACTA nicht eingeschätzt werden.
•ACTA ist eine Entscheidung in die falche Richtung: In Zeiten, in denen die Veränderung der Digitalen Revolution und der Globalisierung nach einer progressiven und gestaltenden Politik verlangt, steht ACTA für Repression und Überwachung
•ACTA könnte die Versorgung des globalen Südens mit Medikamenten gefährden und somit Menschenleben gefährden!
•ACTA ist die Durchsetzung einer völlig veralteten UrheberInnenpolitik
•ACTA führt zu Kontrolle von InternetuserInnen, auch wenn kein Verdacht besteht; außerdem wird die Rechtsdurchsetzung privatisiert
Wir rufen Alle dazu auf, am Samstag, den 11.02 gemeinsam mit vielen anderen Initiativen gegen ACTA auf die Straße zu gehen. Gemeinsam können wir zeigen, dass intransparente und demokratiefeindliche Verfahren wie dieses scheitern müssen! Tragt den ACTA-Protest in eure Landes- und Ortsverbände, überlegt euch stachelige Aktionen und beteiligt euch an den Protesten. Demonstriert laut, stark und kreativ gegen ACTA! Lasst und ein klares Zeichen gegen ACTA setzen! – Nicht nur diese Woche, sondern so oft wie nötig, um dieses Abkommen zu stoppen. Der Protest darf nicht abklingen, denn im Mai/Juni wird das europäische Parlament das erste Mal darüber entscheiden.
Beginn der Demo ist 13 Uhr am Neptunbrunnen am Alexanderplatz, kommt zahlreich!
Weitere Infos zu Acta: http://www.aktion-freiheitstattangst.org/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/2668-20120211-acta-stoppen
