Schokoladen gerettet?

Die Meldungen, die uns vom Schokoladen e.V. erreichen, klingen positiv. Wir begrüßen die Aussetzung der Räumung des Schokoladen, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gefordert hat. Ebenso gibt es jetzt positive Signale, was ein Kompensationsgrundstück angeht. Finanzsenator Nussbaum muss aufpassen, dass sich das Ganze nicht wieder zur Hängepartie entwickelt. Also gilt es weiterhin dran zu bleiben!

Die Grüne Fraktion dankt ihrer langjährigen Abgeordneten Alice Ströver und vor allem der aktiven Stadtgesellschaft für ihr stetes Bemühen um den Schokoladen und ihre vielfältigen und hartnäckigen Proteste, damit ein Stück alternativer und nichtkommerzieller Kultur […]

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Berlin braucht Initiative gegen steigende Mieten

Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, sagt anlässlich des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts zur Nutzung von Ferienwohnungen im Bezirk Mitte:
Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zeigt, dass der Senat bisher keine rechtssichere Grundlage geschaffen hat, um die Anzahl von Ferienwohnungen in Berlin zu regulieren.
Der Berliner Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Selbst für Haushalte mit mittlerem Einkommen steht kaum noch ausreichend Wohnraum zur Verfügung. Der Senat muss jetzt endlich eine sogenannte Zweckentfremdungsverbotsverordnung einführen, die es den Bezirken ermöglicht, nicht nur die Anzahl von Ferienwohnungen zu regulieren, sondern auch gegen spekulativen Leerstand und […]

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