Liebe Freunde,
hier meine Rede auf dem Landesparteitag vom vergangenen Samstag, den 22. Januar 2012. Ich habe wohl etwas schnell gesprochen, hoffe aber die Inhalte kommen trotzdem bei euch an. Wem es zu flott war, der kann sich meine Rede ja einfach noch mal anschauen. Grundsätzlich gilt: Wer sich zu allen Seiten öffnet, ist nicht ganz dicht.
WeiterlesenKatrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, sagt anlässlich des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts zur Nutzung von Ferienwohnungen im Bezirk Mitte:
Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zeigt, dass der Senat bisher keine rechtssichere Grundlage geschaffen hat, um die Anzahl von Ferienwohnungen in Berlin zu regulieren.
Der Berliner Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Selbst für Haushalte mit mittlerem Einkommen steht kaum noch ausreichend Wohnraum zur Verfügung. Der Senat muss jetzt endlich eine sogenannte Zweckentfremdungsverbotsverordnung einführen, die es den Bezirken ermöglicht, nicht nur die Anzahl von Ferienwohnungen zu regulieren, sondern auch gegen spekulativen Leerstand und […]
Am Donnerstag, den 19 Januar nahm ich an der Podiumsdiskusion mit dem langen Titel: "Reicher und trotzdem sexy? Musik, Clubkultur und Gentrifizierung – Berliner Clubmacher treffen im Rahmen des a2n_salon auf die neu gewählten politischen Player" teil. Die Veranstaltung wurde von all2gethernow e.V. veranstaltet und fand in der Homebase am Postdamer Platz statt. Sie war gut besucht.
Meine Forderungen kurz zusammengefasst:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die Forderung der Berliner Club-, Label- und Musikszene nach einem Musikboard als zentrale Interessensvertretung. Es wird aber darauf ankommen, dass dieses Musikboard ressort- und genres-übergreifend […]
WeiterlesenAls Abgeordnete für Bündmis 90/ Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sehe ich mich der Offenheit und Transparenz verpflichtet. Ich teile euch deshalb an dieser Stelle gerne die Höhe meines Einkommens mit:
Meine Diät beträgt 3369 Euro brutto monatlich. Zusätzlich erhalte ich eine Unkostenpauschale in Höhe von 969 Euro. Die Höhe meines Einkommens wird im Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) geregelt. Ich beschäftige einen Mitarbeiter, der vom Ahaus monatlich 580 Euro erhällt. Nebeneinkünfte aus anderen Tätigkeiten habe ich nicht.
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