Aus Überzeugung Kreuzberg

Liebe Kreuzberger*innen,

seit 2016 bin ich direktgewählte Wahlkreisabgeordnete im Kreuzberger Wahlkreis 1. Vom Gleisdreieck bis zum Kottbusser Damm, vom Viktoriapark bis zum Prinzenbad – dieser Wahlkreis ist einzigartig, vielfältig und lebendig. Hier wird für eine faire, sozial gerechte Welt gekämpft – genau deshalb bin ich aus Überzeugung Kreuzbergerin.

Verdrängung stoppen

Kreuzberg_GrossbeerenstrAls wohnungs- und mietenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus bin ich seit fünf Jahren in ganz Berlin unterwegs. Kreuzberg 61 ist besonders stark von drastischen Mietsteigerungen, illegalen Ferienwohnungen und spekulativen Leerstand betroffen. Seit langem kämpfe ich zusammen mit den Grünen im Bezirk dagegen an, wir fordern ein umfassendes Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und ein stadtweites Konzept gegen die Wohnungsnot. Außerdem muss die sogenannte energetische Sanierung reformiert und die Kosten für die Mieter*innen an die Energieeinsparungen gekoppelt werden.

Wohnraum schützen

Der neue Senat kämpft im Bundesrat für die Wiedereinführung von Mietobergrenzen in Milieuschutzgebieten. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die landeseigenen Wohnungsunternehmen mehr in die Pflicht zu nehmen und eine soziale Wohnraumversorgung zu sichern. Vor allem in Kreuzberg setze ich mich für den An- bzw. Rückkauf von Wohnungsbeständen durch die öffentliche Hand ein. Dafür nutzt z.B. der Bezirk mit Unterstützung der Landesebene aktiv das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten. Damit die Menschen, die hier zuhause sind, auch hier bleiben können.

Starke Zivilgesellschaft

Nur im Wechselspiel mit einer starken und aktiven Zivilgesellschaft kann gute Politik gelingen. Die Volksentscheide in den letzten Jahren haben das besonders deutlich gezeigt. So konnte die Bebauung des Tempelhofer Felds verhindert werden und die Themen bezahlbare Mieten, Sozialwohnungen und Schutz vor Zwangsräumungen stehen wieder ganz oben auf der Tagesordnung.

Gemeinsam gestalten

Ich stehe für eine Politik, die den Kampf auf der Straße mit den Debatten im Parlament verbindet. Bergmannstr Gerade uns Kreuzberger*innen ist es wichtig, vor Ort konkret mitzugestalten. Ein Umbau der Bergmannstraße darf deshalb nicht von Oben verordnet werden, sondern muss mit den Anwohner*innen und Gewerbetreibenden gemeinsam gestaltet werden. Die Einführung einer vorgeschalteten Testphase begrüße ich daher.

Neue Verkehrskonzepte

Kreuzberg ist oft Vorreiterin für andere Lebensstile – und der Senat hinkt hinterher. Das muss sich ändern. Wir brauchen eine Verkehrsplanung, die Fußgänger*innen, Radfahrer*innen sowie Bus- und Bahnfahrer*innen endlich in den Mittelpunkt stellt. Mit dem neuen Mobilitätsgesetz setzen wir auf die Verkehrswende! Dafür muss neben dem öffentlichen Personennahverkehr besonders der Radverkehr gestärkt werden. Im Senat arbeiten wir für eine Politik, die sichere Spiel- und Bewegungsflächen für alle schafft.

Familiengerechter Kiez

Wir brauchen eine gute soziale Infrastruktur für Familien, Jung und Alt. In Friedrichshain-Kreuzberg haben wir Grüne dafür ein Netz von unterstützenden Familienzentren aufgebaut. Diese erfolgreichen Angebote müssen erweitert und auf die ganze Stadt ausgedehnt werden. Wir wollen mehr Kitaplätze und auch den Betreuungsschlüssel schnell erhöhen. Wir brauchen mehr Lehrer*innen, mehr Schulsozialarbeiter*innen und mehr Investitionen in gute Schulen. Dazu muss endlich eine transparente Planung her.

Vielfältiges Gewerbe

Ob Bergmannkiez oder Graefekiez – die vielfältige Sozial- und Gewerbestruktur sichert nicht nur die Nahversorgung. Sie macht unsere Kieze lebenswert. Soziale Träger, Vereine, Kitas, Kinderläden oder kleine Geschäfte haben jedoch zunehmend Schwierigkeiten, Räume zu halten oder zu finden. Es wird deshalb Zeit, den Milieuschutz für Mieter*innen auch auf das Gewerbe auszudehnen – dafür machen wir aus Berlin heraus druck auf den Bund. Ob auf dem Dragoner-Areal oder dem Gelände der Bockbrauerei: Bestehende Gewerbeflächen im Kiez müssen wir erhalten.

Jede*r einzelne zählt – Wahlkreisbüro vor Ort

GPKIm grünen Wahlkreisbüro in der Großbeerenstraße 16 bin ich direkt ansprechbar und mache mich für die Belange der Menschen vor Ort stark. Zwar gelingt es mir nicht immer, Probleme zu lösen und alles Gewünschte zu erreichen. Aber mit Hartnäckigkeit, mit Briefen, Gesprächen und öffentlichen Appellen versuche ich immer wieder Lösungen für die Betroffenen zu finden.

Für Kreuzberg, für Berlin

Es geht um viel: um eine sozial gerechte Wohnraumversorgung, um eine zukunftsfähige Mobilität, um inklusive Bildung, um einen kiezverträglichen Tourismus ebenso wie eine landesweite Willkommenskultur. Ich werde weiter dafür kämpfen, dass Kreuzberg vielschichtig, vielfältig, anders und solidarisch bleibt.

Ihre Katrin Schmidberger