Danke für das Vertrauen!

Liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, vielen herzlichen Dank für das fantastische Wahlergebnis von 44,1 Prozent der Erststimmen und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen! Ich freue mich, Kreuzberg 61 und die Anliegen der Menschen hier in den nächsten fünf Jahren als Wahlkreisabgeordnete im Abgeordnetenhaus zu vertreten – damit Kreuzberg solidarisch, vielfältig und anders bleibt!

Für faire Mieten und eine soziale Stadt – Danke für euer Vertrauen

Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in einer Landesmitgliederversammlung (#lmv16) die Kandidat*innen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September gewählt.

(c) Grüne Berlin CC BY-SA 2.0
(c) Grüne Berlin CC BY-SA 2.0
Ganz herzlichen Dank an alle, die mich mit ihrer Stimme unterstützt und mir das Vertrauen ausgesprochen haben! Ich danke euch für das tolle Ergebnis für Listenplatz 17 und freue mich, auch weiter für euch Mietenpolitik machen zu dürfen.

Es geht in den nächsten fünf Jahren um viel und ich werde mit voller Energie dafür kämpfen, dass Berlin vielschichtig, vielfältig, anders und grün bleibt! Für faire Mieten und eine soziale Stadt für alle – ob im Wahlkreis 1 in Kreuzberg zwischen Gleisdreieckpark und Kottbusser Damm oder in der ganzen Stadt, dafür trete ich an und dafür mache ich mich stark.

Für faire Mieten und eine soziale Stadt – dafür kandidiere ich

Seit knapp fünf Jahren bin ich als mietenpolitische Sprecherin der Grünen Abgeordnetenhaus-Fraktion in der ganzen Stadt unterwegs. Und überall herrscht die berechtigte Sorge, das eigene Zuhause zu verlieren und verdrängt zu werden. Verdrängung, soziale Spaltung und zunehmende Wohnungslosigkeit sind keine Naturgesetze in einer wachsenden Stadt, sondern vor allem das Ergebnis des jahrelangen Versagens und Nichtstuns von SPD, CDU und Linkspartei. Und auch heute noch kündigt die SPD mehr an als sie wirklich macht. Die Mehrheit der Berliner*innen hat ein kleines Portemonnaie und ist auf eine preiswerte Wohnung angewiesen. Ein Kernthema meines politischen Engagements ist es, dass auch die Menschen mit niedrigem Einkommen in ihren Kiezen bleiben können – dafür kämpfe ich seit Jahren zusammen mit den Mieten-Initiativen und Bewegungen.

Den Mieter*innen verpflichtet

Berlin ist beliebt bei Besucher*innen aus aller Welt. Das ist zu begrüßen, hat aber auch Folgen. Besonders problematisch ist der Wildwuchs an (illegalen) BergmannstrFerienwohnungen, der spekulative Leerstand und die Umwandlung in Eigentumswohnungen. Mir war es von Anfang an wichtig, nicht nur zu motzen, sondern auch zu machen. Deshalb habe ich zu allen mietenpolitischen Instrumenten grüne Initiativen erarbeitet. Und auch zukünftig will ich alles daran setzen, dass das Zweckentfremdungsverbot konsequent nachgebessert und Umwandlungen erschwert werden. Ob in Steglitz, Lichtenberg oder Neukölln: wir brauchen mehr Milieuschutz, um die Berliner Mischung zu erhalten. Auch das bezirkliche Vorkaufsrecht, das in Milieuschutz- und Sanierungsgebieten besteht, muss endlich zur Anwendung kommen. Dafür benötigen unsere Bezirke endlich ausreichend Personal und Finanzmittel, auch damit Wohnungsämter und Wohnungsaufsicht wieder starke Institutionen werden.

Das ist unsere Stadt: Mieter*innen, Wohnraum und Flächen schützen

Seit Jahren fordern wir eine neue Liegenschaftspolitik – in Berlin wie im Bund. Der Kampf um das Dragoner-Areal oder die Wohnhäuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße haben das verdeutlicht. Wir streiten für eine BImA-Politik, die ein verbilligtes Vorkaufsrecht für Länder, Städte und Bezirke sichert. Und auch im Land Berlin gilt es eine Liegenschaftspolitik durchzusetzen, die Flächen nach Konzept und in Erbbaupacht vergibt, ja sogar neue Flächen ankauft. Das ist auch dringend notwendig, weil mehr und mehr Freiräume und Kreativ-Orte verloren gehen. Nicht zuletzt Gewerbetreibende, soziale Träger und Kinderläden leiden unter steigenden Mieten. Damit drohen die Kieze und Stadtteile ihre Identität und ihre sozialen Funktion zu verlieren. Es ist höchste Zeit, den bewährten Milieuschutz für Mieter*innen auch auf das Gewerbe auszudehnen.

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