Datum: 26. Januar 2023 - 19:30 Uhr
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nachdem wir uns im Dezember bereits mit dem aktuellen Stand der Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ befasst haben, wollen wir diese Diskussion nun im Rahmen einer Präsenzsitzung weiter vertiefen und inhaltlich auswerten. Die Sitzung findet statt am
Donnerstag, den 26.01.2023
von 19:30 bis 21:30 Uhr
Wir treffen uns im nd-Haus am Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin, in direkter Nähe des Ostbahnhofs. Für das Treffen zugesagt hat Prof. Dr. Florian Rödl, Mitglied der Expert*innenkommission Vergesellschaftung und Professor für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht an der FU Berlin. Er wird uns in Anlehnung an den Zwischenbericht der Kommission über die bisherigen positiven Erträge der Kommissionsarbeit berichten, sowie noch offene schwierige rechtliche und auch praktische Fragen beleuchten und uns für unsere Fragen zur Verfügung stehen. Von der AGH-Fraktion ist Katrin Schmidberger MdA mit dabei, und wir freuen uns auch auf den weiteren Austausch mit den Vertreter*innen der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“.
Ziel der Veranstaltung ist – neben der Erörterung rechtlicher und praktischer Fragen – auch ein Ausblick auf zielführende weitere Verfahrensschritte bei der Umsetzung des Volksentscheids. Dazu auch gleich eine Veranstaltungsempfehlung – bereits morgen (13.1.) findet von 9-11 Uhr die nächste öffentliche Anhörung der Expert*innenkommission statt, diesmal zum Thema „Immobilienbewertung und weitere Fragen der Entschädigungshöhe einer Vergesellschaftung von Wohnimmobilien“. Links:
https://www.berlin.de/kommission-vergesellschaftung/termine/
Die Anhörung wird aufgezeichnet und kann auch später noch abgerufen werden. In diesem Zusammenhang sei auch noch einmal die Anhörung zum Thema „Bewirtschaftung von Wohnimmobilien und Auswirkungen einer Vergesellschaftung auf den Berliner Wohnungsmarkt“ vom 9.12. empfohlen, die unter https://youtu.be/O8H56iAMSDY abgerufen werden kann.