Kiezgespräch "Milieuschutz und Vorkaufsrecht"

Datum: 26. April 2018 - 19:30 Uhr
Ort: Familien- und Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez, Cuvrystraße 13-14a, 10997 Berlin

Die Kreuzberger Wahlkreisabgeordnete Marianne Burkert-Eulitz lädt ein zum Kiezgespräch:

Berliner Kieze sind bedroht. Durch den steigenden Druck auf dem Mietmarkt scheint Wohnen immer mehr zu einem Statussymbol zu werden. Zunehmend werden dabei Häuser – besonders in den Innenstadtbezirken – zu utopischen Preisen hin- und her-verkauft. Die Folgen für die Mieter*innen sind allzu oft katastrophal:Luxussanierungen, ungebremste Mietsteigerungen und Verdrängung.

Alldem entgegenzuwirken ist ein erklärtes Ziel der rot-rot-grünen Landesregierung von Berlin. Eines der wichtigsten Instrumente der bezirklichen Wohnungspolitik ist die Einrichtung von Milieuschutzgebieten, in denen der Bezirk ein Vorkaufsrecht für Mietshäuser hat. Seit Amtsantritt des Grünen Baustadtrats Florian Schmidt hat der Bezirk bereits mehrere Häuser im Bezirk vor Spekulation geschützt und dem sozialen Wohnungsbau zugeführt – zuletzt u.a. in der Muskauerstraße/ Eisenbahnstraße.

Aber wie funktioniert Milieuschutz? Was kann der Bezirk im Milieuschutz erreichen? Was sind die Grenzen? Was können die Bürger*innen unternehmen?

Gemeinsam mit Katrin Schmidberger (Sprecherin für Wohnen und Mieten der Grünen Abgeordnetenhausfraktion), Florian Schmidt (Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg) soll mit allen Interessierten diskutiert werden, auch was von der Landes- und Bezirkspolitik im Kampf gegen Verdrängung erwartet wird, soll Thema sein.